Keine freie Entscheidung ohne staatlichen Einfluss

Es war einmal … ein Land mit nahezu unbegrenzten Freiheiten. Das Land hieß Vereinigte Staaten von Amerika. Die Bürger durften bei persönlichen Angelegenheiten ohne Eingriffe des Staates selbst entscheiden. Solange niemand anderes dadurch beeinträchtigt wurde und keine Straftaten begangen wurden, waren diese Entscheidungen frei. Das bezog sich auch auf so höchstpersönliche Gebiete wie die eigene Gesundheit. Niemand wurde gezwungen, etwas für oder dagegen zu unternehmen. Er wurde nicht zu Operationen, zur Einnahme von Medikamenten und schon gar nicht zur Annahme von Impfungen gezwungen. Doch das ist Vergangenheit.

Die Sorge um die Gesundheit der Kinder: berechtigt oder Vorwand?

Diese Freiheit begann zu bröckeln, als 1986 unter Präsident Ronald Reagan der sogenannte »National Childhood Vaccine Injury Act«¹ eingeführt wurde. Die ersten Jahre dümpelte dieses Regelwerk erst einmal vor sich hin und wurde von der Bevölkerung kaum wahrgenommen. Erst 1993 – unter der Präsidentschaft von Bill Clinton – nahm die Angelegenheit Fahrt auf. Das Gesundheitsministerium ebnete den Weg für ein Netzwerk staatlich finanzierter Impfregister.² Darin wurde von da an detailliert alles festgehalten, was die Impfverläufe von Kindern betrifft – und zwar ohne, dass die Eltern zuvor befragt wurden oder sie überhaupt ihre Zustimmung dazu geben mussten. Der erste Schritt für ein immer enger werdendes Netz der staatlichen Überwachung war getan.

1995 setzte die damalige Gesundheitsministerin Donna Shalala noch eins oben drauf, indem sie die Sozialversicherungsverwaltung ermächtigte,³ die Sozialversicherungsnummer jedes in den USA geborenen Kindes ohne Zustimmung der Eltern an die Regierungen der Bundesstaaten weiterzugeben. Verknüpft wurden die Sozialversicherungsnummern mit Gesundheitsdaten, welche den Aufbau eines landesweiten Impfregisters ermöglichten.⁴

Nur ein Jahr später wurde das nationale elektronische Gesundheitsdatensystem EHR eingeführt, mit dem es plötzlich möglich wurde, die persönlichen medizinischen Daten und den Impfstatus eines jeden Amerikaners zu überwachen.⁵ Zur Begründung wurde stets ein Satz genannt, der auch schon in anderen Staaten der Welt und bei anderen Zusammenhängen zur Beschränkung der persönlichen Freiheit herhalten musste: »Schutz der Öffentlichkeit durch die Verringerung von Krankheiten.«

Der gläserne Patient: Eine engmaschige Überwachung wird möglich

Bis heute wurde aus dem, was 1986 mit dem »National Childhood Vaccine Injury Act« begonnen hatte, ein landesweites System elektronischer Patientenakten, die jeden Amerikaner zu einem gläsernen Menschen machen. Dieses System verzeichnet detailreich Informationen über jeden Arztbesuch, jeden Krankenhausaufenthalt, jeden Kauf eines Medikaments in einer Apotheke, jedes Ergebnis einer Laboruntersuchung, jede jemals erstellte Diagnose und jeden Besuch medizinischer Einrichtungen.

In dem elektronischen Patientensystem ist ebenfalls verzeichnet, welche Impfung angenommen oder abgelehnt wurde. Jetzt ist es aber nicht so, dass diese sehr persönlichen Daten unter einem besonderen Schutz stehen würden. Alle staatlichen Gesundheitsbehörden, die Sozialversicherungsverwaltung, die Strafverfolgungsbehörden, Krankenhäuser, Pflegeheime, Labors, Ärzte, Krankenversicherungen und sogar Medizinforscher können auf diese Daten zugreifen.⁶

Da die elektronischen Patientenakten auch Auskunft über erfolgte Impfungen geben, kann damit überwacht werden, ob die Empfehlungen des nationalen Impfplans eingehalten werden. Dadurch wird es ein Leichtes, Impfverweigerer und Impfgegner aufzuspüren – und zu sanktionieren.

Schutz vor unerwünschten Impfreaktionen: Eine gute Absicht wird ignoriert

Eines der Ziele, die mit dem Gesetz von 1986 verwirklicht werden sollten, war die Registrierung und dadurch zukünftige Vermeidung von unerwünschten Nebenwirkungen oder Komplikationen auf durchgeführte Impfungen.⁷ Allerdings zeigte sich im Nachhinein, dass dieser Punkt weitgehend vernachlässigt oder sogar ignoriert wurde. Stattdessen wurde das Gesetz dazu verwendet, der Entwicklung vieler neuer Impfstoffe den Weg zu ebnen, die öffentliche Nachfrage nach Impfstoffen zu erhöhen, die Impfrate bei Kindern auf nahezu 100 Prozent zu zwingen und ein »Impfverfolgungsregister« zu erstellen.

So ganz nebenbei half das Gesetz mit, den Herstellern von Impfstoffen beachtliche Einnahmen zu sichern. Der nationale Impfplan mutierte auf wundersame Weise zu einem »Impfstoff-Marketingplan« für die Pharmaindustrie. Doch damit noch nicht genug: Den Herstellern der Impfstoffe wurde per Urteil durch das oberste Gericht der USA auch noch der Antrieb genommen, durch eingehende Studien für eine möglichst hohe Sicherheit der Impfstoffe zu sorgen.

In seinem Urteil erklärte der oberste Gerichtshof alle von der Gesundheitsbehörde FDA lizenzierten Impfstoffe grundsätzlich für »unvermeidlich unsicher«.⁸ Das bedeutet, dass die Haftung der Impfstoffhersteller für durch ihre Impfstoffe verletzte oder geschädigte Menschen zu großen Teilen ausgesetzt wurde. Um diese kommode Situation nicht auch noch durch störende Querschüsse einzelner Bundesländer zu stören, wurden nach und nach in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer fallende Regelungen für Impfstoffausnahmen gestrichen. Das wiederum bedeutet, dass Impfungen für Erwachsene wie auch für Kinder per Gesetz zwingend vorgegeben werden können.

Nicht nachvollziehbare Härte gegen Impfeinwände

Selbst begründete und nachvollziehbare Einwände gegen Impfungen sollen in Zukunft nicht mehr gelten. Sogar Eltern von mehreren Kindern, bei denen bereits ein Kind nach einer Impfung geschädigt wurde oder verstorben ist, können sich weiteren Impfungen bei ihren anderen Kindern nicht widersetzen. Und auch Kontraindikationen⁹, die in der medizinischen Vorgeschichte oder im Gesundheitszustand der zu Impfenden bestehen, wie Gehirnerkrankungen oder Immunsystemstörungen, werden dann nicht mehr als Ausnahmegrund für eine geplante Impfung akzeptiert. Ärzten soll es sogar freigestellt sein, Personen, die sich nicht an die nationalen Impfvorgaben halten, die medizinische Versorgung zu verweigern.

Schon heute sehen diese Impfvorgaben in den USA für jedes Kind 16 verschiedene Impfstoffe vor, die verteilt auf 69 Impfdosen¹⁰ verabreicht werden. Mehrere 100 weitere Impfstoffe sind derzeitig in der Entwicklung. Das heißt nicht, dass alle zukünftig vorgeschrieben werden, aber bei einigen wird das sicherlich der Fall sein. Dafür wird schon die emsige Lobbyarbeit der Impfstoffhersteller sorgen.

In der Überlegung im Zusammenhang mit Impfungen für Kinder ist überdies, Ärzten die rechtliche Befugnis zu geben, ohne Einwilligung der Eltern deren minderjährige Kinder zur Zustimmung für Impfungen zu überreden.¹¹ Obwohl dies eindeutig gegen das gesetzliche Recht der Eltern verstößt, in medizinische Eingriffe an ihren minderjährigen Kindern einzuwilligen, wird diese Möglichkeit ernsthaft erwogen.

Und wie ist die Situation in Deutschland?

Noch sind die Vorschriften für zwangsweise Impfungen nicht mit der Situation in den USA vergleichbar. Allerdings sind erste Bestrebungen in diese Richtung bereits zu verzeichnen. So gibt es seit dem 1. März 2020 das »Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention«¹² (Masernschutzgesetz), welches vorschreibt, dass für Menschen in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen eine Impfpflicht gegen Masern besteht.

Eltern müssen seitdem vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kindertagesstätte oder eine Schule nachweisen, dass diese gegen Masern geimpft sind oder aufgrund einer früher durchgemachten Masernerkrankung eine Immunität gegen Masern entwickeln konnten. Bei Verstößen gegen das Masernschutzgesetz können Bußgelder bis zu 2.500 € oder, wenn das nichts nützt, noch höhere Zwangsgelder verhängt werden. Außerdem kann das zuständige Gesundheitsamt Ungeimpften den Besuch einer Tagesstätte oder Schule verbieten.

Für Gegner dieser Zwangsimpfung ist das Masernschutzgesetz ein klarer Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte persönliche Freiheit.

Wehret den Anfängen!

Die in den USA bereits verordnete Einschränkung der persönlichen Entscheidungsfreiheit in Bezug auf Impfungen darf nicht auf Europa übergreifen. Was die Hersteller von Impfstoffen betrifft, so sind in Europa wesentlich strengere Regeln im Hinblick auf die Impfstoffsicherheit in Kraft. So wäre es hierzulande momentan undenkbar, dass Versuchspersonen ein mRNA-Impfstoff gegen das SARS-CoV-2-Virus ohne die gesetzlich vorgeschriebene Sicherheitsüberprüfung verabreicht wird, wie es mit dem Impfstoff des Pharmaunternehmens Moderna in den USA bereits geschehen ist. Dieser Impfstoff wurde vor kurzem 45 gesunden Versuchspersonen injiziert.

Auch ist es nicht nachvollziehbar und bislang – Gott sei Dank – nicht absehbar, dass mit dem Argument »Schutz der Öffentlichkeit durch die Verringerung von Krankheiten« eine so umfangreiche Impfpflicht gesetzlich verankert wird, wie es in den USA der Fall ist.

Überhaupt sieht das Argument dort eher wie ein Vorwand aus, um den Impfstoffherstellern weiterhin eine Garantie für hervorragende Einnahmen zu geben. Und es scheint damit sogar eine gehörige Portion an Schizophrenie unter den amerikanischen Gesetzgebungsinstitutionen an den Tag zu treten. Wie sonst lässt sich vor dem Hintergrund des Schutzes der Öffentlichkeit die Möglichkeit des freien Erwerbs von Feuerwaffen für jedermann vertreten? Zum Vergleich: 2017 wurden 59.818 Amerikaner durch den Missbrauch von frei erworbenen Schusswaffen verletzt oder getötet.¹³ Ob die gesetzlich vorgeschriebenen Impfungen in den USA jährlich so vielen Menschen das Leben retten, ist fraglich …